Sachsen-Anhalt plant, Kulturförderung gesetzlich zu verankern

Die Landesregierung hat es sich – entsprechend der Vereinbarung aus dem aktuellen Koalitionsvertrag – zum Ziel gesetzt, die Kulturförderung in Sachsen-Anhalt gesetzlich zu verankern. Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Förderung der Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt – KulturFöG LSA) auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf ist damit zur Anhörung freigegeben. In den kommenden Wochen haben verschiedene externe Institutionen die Möglichkeit, Stellung zum Kulturfördergesetz zu beziehen.

Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra: „Kultur ist ein unverzichtbarer Teil des alltäglichen Lebens und zählt zu den elementaren Bedürfnissen der Bevölkerung. Mit dem Kulturfördergesetz wird die Unterstützung von Kunst und Kultur als Staatsziel erstmals in Form eines Landesgesetzes verankert. Wir schaffen eine gesetzliche Basis für die Förderung der Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt.“

Das Kulturfördergesetz dient der Umsetzung des Verfassungsauftrags aus Artikel 36 der Landesverfassung und schließt eine bisher bestehende Regelungslücke zwischen dem Verfassungsgebot und der bereits praktizierten Kulturförderung durch die Kulturförderrichtlinie des Landes.

Das Gesetz etabliert einen gesetzlichen Rahmen der Kulturförderpolitik und bündelt erstmals gesetzliche zentrale kulturelle Regelungen. Ziel ist es, das kulturelle Leben in Sachsen-Anhalt nachhaltig zu fördern, basierend auf den folgenden Grundsätzen:

Gestaltung der Kultur- und Förderpolitik im Sinne der Menschen in Sachsen-Anhalt und gemeinsam mit ihnen
Schaffung und Gewährleistung zuverlässiger Strukturen und finanzieller Grundlagen für Kunst und Kultur
Förderung des ehrenamtlichen Engagements im kulturellen Bereich
Etablierung und Sicherung transparenter Bedingungen für Kunst und Kultur
Nutzung der Digitalisierung auch für Aspekte des kulturellen Lebens
Gewährleistung kultureller Vielfalt und Teilhabe aller an der Kultur
Bewahrung und Pflege des kulturellen Erbes in Zeiten digitalen Wandels
Förderung lebenslanger kultureller Bildung durch Vernetzung und Kooperation
Stärkung der Bibliotheken als wichtigen Teil kultureller Infrastruktur
Sicherung der musikalischen Bildung durch leistungsfähige Musikschulen.

Mit dem Kulturfördergesetz bekräftigt das Land die Bedeutung der Kulturförderung als Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Es stärkt die bestehenden Förderstrukturen, ohne neue finanzielle Verpflichtungen zu begründen. Die Kulturförderung soll damit auf eine ihrer Bedeutung gerecht werdende parlamentsgesetzliche Grundlage gestellt werden und bleibt weiterhin eine verlässliche Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen in Sachsen-Anhalt.

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