Grundlagen der Kulturpolitik

Das verfassungsrechtlich verbürgte Prinzip der Freiheit der Kunst ist oberster Grundsatz der Landeskulturpolitik. Die Gewährleistung der Kunstfreiheit bildet ein wesentliches Element des kulturpolitischen Handelns. Weitere Grundsätze werden auch durch die UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen vorgegeben.

Die Landeskulturpolitik entspricht der verfassungsmäßig verankerten gemeinsamen Verantwortung des Landes und der Kommunen einschließlich dem Prinzip der Subsidiarität.
Das Land unterstützt das kulturelle Vorhaben vor Ort durch komplementäre Finanzhilfen nur dann, wenn ein besonderes Landesinteresse vorhanden ist. Darüber hinaus werden im Rahmen eigener Ziele kulturelle Landesvorhaben realisiert und Rahmenbedingungen gestaltet. Kulturförderung erfolgt grundsätzlich als Daseinsvorsorge und ist darauf gerichtet, Synergien zwischen öffentlichen, privaten und intermediären Kulturangeboten zu bewirken.

Im Auftrage des Landtages waren im Jahr 2004 von der Landesregierung kulturpolitische Leitlinien erarbeitet worden. In Reaktion auf die Erfordernisse zur Haushaltskonsolidierung und die strategischen Herausforderungen wurde in Sachsen-Anhalt ein Kulturkonvent unter Einbeziehung von Fachverbänden und Kommunen durchgeführt. Die Empfehlungen dieses Konvents bildeten die Grundlage für das Landeskulturkonzept, das 2014 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

 

 

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